Der Essener Handels- und Touristikkonzern Arcandor hat bei der EU einen Antrag auf Rettungsbeihilfe gestellt. Das sagte ein Sprecher des Unternehmens am Donnerstagabend Dow Jones Newswires auf Anfrage. Details dazu würden später bekannt gegeben. Ohne Staatshilfe droht dem Konzern mit den Sparten Thomas Cook (Reisen), Primondo (Quelle) und Karstadt ab dem 12. Juni die Insolvenz.
Einem Bericht der Düsseldorfer «Rheinischen Post» (Freitagausgabe) zufolge hat SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier dem Konzern einen Kredit in Aussicht gestellt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verlangte von den Eigentümern und Gläubigern der Arcandor AG einen «herausragenden Beitrag» zur Rettung des Unternehmens.
EU-Industriekommissar Günter Verheugen zeigt sich skeptisch gegenüber Staatshilfen für den Handels- und Touristikkonzern Arcandor. «Der allgemeine Grundsatz lautet: Staatliche Hilfen können immer nur die Ausnahme sein, nicht die Regel«, sagte Verheugen den Dortmunder »Ruhr Nachrichten" (Freitagausgabe) laut Vorabbericht. In der Marktwirtschaft sei eine privatwirtschaftliche Lösung ohne staatliches Eingreifen in jedem Fall besser.
Verheugen forderte, staatliche Beihilfe für Arcandor müsse «im normalen Verfahren» abgewickelt werden. «Die Bundesregierung müsste ihre Hilfe in Brüssel melden und die Kommission müsste sie auf Rechtmäßigkeit prüfen», sagte der EU-Kommissar. Das von der EU-Kommission für die Dauer der Wirtschaftskrise geschaffene vereinfachte Verfahren ohne Einzelgenehmigung dürfe im Fall Arcandor nach Auffassung der Wettbewerbskommission nicht angewendet werden.
gi24/News Adhoc
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