Der Präsident der Bundesbank, Axel Weber, tritt zum 30. April zurück und damit ein Jahr vor dem Ablauf seiner Amtszeit. Das teilte der Regierungssprecher nach einem Gespräch Webers mit der Bundeskanzlerin mit.
Der Präsident der Deutschen Bundesbank, Axel Weber (58), scheidet zum 30. April diesen Jahres aus dem Amt. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag mit. Weber war zuvor zu entsprechenden Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammengetroffen. Weber übt das Amt des Bundesbank-Präsidenten seit 2004 aus. Seibert sprach von persönlichen Gründen Webers für die Amtsniederlegung, nannte aber keine weiteren Details. Die Nachfolge für das Amt soll im Laufe der kommenden Woche bekannt gegeben werden.
Opposition kritisiert Merkel nach Rückzug von Bundesbank-Chef
Nach dem Bekanntwerden der Rücktrittspläne von Bundesbank-Chef Axel Weber ist in den Reihen der SPD Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) laut geworden. So habe der Bundesbank-Präsident auf Drängen der Kanzlerin hin auf eine Kandidatur um das Amt des Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) verzichtet. "Obwohl er der Kandidat der Regierung für dieses zentrale europäische Amt war, sind sämtliche europapolitischen Entscheidungen der letzten Monate erkennbar an Axel Weber vorbei gelaufen", erklärte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. "Merkels europapolitische Alleingänge" würden laut Steinmeier dazu führen, "dass Deutschland jetzt droht mit leeren Händen dazustehen".
Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel bezeichnete das Handeln der Kanzlerin im Punkt Weber als unverantwortlich. Merkel habe den Bundesbank-Präsidenten "ganz offensichtlich aus dem Amt gejagt", so Gabriel. Steinmeier kündigte weiterhin Widerstand an, sollte der als möglicher Nachfolger gehandelte Jens Weidmann, Wirtschaftsberater der Kanzlerin, tatsächlich Webers Amt übernehmen. Er erwarte, "dass die Regierung in diesen zentral wichtigen Personalfragen bei Bundesbank und EZB-Kandidatur den Kontakt zur Opposition sucht."
Weber begründet Absage an EZB-Kandidatur mit mangelnder Glaubwürdigkeit
Weber hat zum ersten Mal begründet, warum er nicht EZB-Präsident werden will. Dem Präsidenten komme eine Sonderstellung zu, sagte er dem "Spiegel". "Wenn er jedoch zu wichtigen Fragen eine Minderheitsmeinung vertritt, leidet die Glaubwürdigkeit dieses Amts." Er habe bei einigen wichtigen Entscheidungen in den vergangenen zwölf Monaten klare Positionen bezogen. "Die Positionen mögen für die Akzeptanz meiner Person bei einigen Regierungen nicht immer förderlich gewesen sein", so Weber. Seither sei seine Überzeugung gereift, dass er das Amt des EZB-Präsidenten nicht anstrebe. Bereits im Herbst habe er der Regierung signalisiert, "dass für mich mehrere berufliche Optionen bestehen. Wichtig war mir, frei zu entscheiden, was ich machen werde".
Im Januar habe er darüber mit der Bundeskanzlerin gesprochen. Es habe keine Festlegung auf eine Kandidatur gegeben, sondern die Vereinbarung, im März noch einmal ein Gespräch darüber zu führen. "Seit Januar ist dann mein Entschluss gereift." Über seine Entscheidung habe er – "wie es in einer unabhängigen Institution üblich ist" – als Erstes seine Vorstandskollegen in der Bundesbank informiert. Das Gespräch sei durch eine Indiskretion an die Öffentlichkeit gekommen, was er sehr bedaure. Seine Zukunft ließ Weber offen. Er werde sich jetzt erst einmal eine Karenzzeit gönnen. "Ich möchte nicht vor dem nächsten Jahr irgendeine Tätigkeit aufnehmen. Zu den Gerüchten, er werde an die Spitze der Deutschen Bank wechseln sagte er: "Solange ich im Amt bin, führe ich keine Gespräche über meine berufliche Zukunft. Mit niemandem."