Flächenabweichung von mehr als 10 % stellt einen Mangel dar

04.05.2005 0

Der BGH hat mit Urteil vom 04.05.2005 entschieden, dass durch die Beschreibung der Mieträume im Mietvertrag nebst den beigefügten Grundrissplänen die Mietvertragsparteien eine verbindliche Beschaffenheitsvereinbarung bezüglich Größe, Raumausstattung und Zuschnitt des Mietobjekts getroffen haben. Wie […]

Kombination von Endrenovierungsklausel mit starrer Fristenregelung für die Durchführung von Schönheitsreparaturen auch in Formularmietverträgen über Geschäftsräume unwirksam

06.04.2005 0

Der Bundesgerichtshof (im folgenden BGH) hat mit Urteil vom 06.04.2005 entschieden, dass die Kombination einer Endrenovierungsklausel mit einer solchen über turnusmäßig vorzunehmende Schönheitsreparaturen unzulässig ist. Wegen des dabei auftretenden Summierungseffekts zu Lasten des Mieters sind […]