Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee hat ein neues Programm zur Förderung der Innenstädte und Ortskerne gestartet. "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" richtet sich an Städte und Gemeinden und hat dieses Jahr ein Volumen von 120 Millionen Euro. "Mit diesem Programm werten wir Innenstädte und Ortszentren auf. Lebendige Innenstädte und freundliche Ortsmittelpunkte sind entscheidend für den sozialen Zusammenhalt. Wenn sich Bürgerinnen und Bürger dort wohlfühlen, statt sich in die eigenen vier Wände zurückzuziehen, entsteht städtisches Leben", sagte Tiefensee.
Gefördert werden kann die Aufwertung öffentlicher Räume, beispielsweise neue Platzgestaltungen und die Instandsetzung von Gebäuden, die das Stadtbild positiv prägen. "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" fördert insbesondere auch Maßnahmen zur Stärkung der Innenstädte als "Versorgungszentren". In vielen Ortszentren ist der Leerstand von Gewerbeimmobilien ein Problem. Mit dem Fördergeld können Läden oder Werkstätten so umgebaut werden, dass sie mit neuem Leben gefüllt werden können. Das Besondere dabei ist, dass auch Stadtmanagement und Stadtmarketing gefördert werden können, und dass mit dem Fördergeld ein Fonds bei den Gemeinden eingerichtet werden kann, mit dem passgenau kleine Projekte vor Ort durchgeführt werden können. In diesen Fonds können auch private Dritte einzahlen und damit unmittelbar an den Projekten beteiligt werden", so Tiefensee.
Als Auftakt des Programms hat das Bundesbauministerium eine Fachtagung zum Thema durchgeführt. Staatssekretär Dr. Lütke Daldrup sagte in seiner Eröffnungsrede: "Die Innenstädte und Ortskerne haben herausragende Bedeutung für die Zukunft unserer Städte und Gemeinden. Die Ortskerne prägen die Identität der Stadt und ihrer Region, sie sind Kristallisationspunkt für das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben. Das Programm soll die Stärkung der Entwicklung dieser Ortskerne weiter fördern und unterstützen".
Mit dem Programm setzt das Bundesbauministerium seine Initiative zur Stärkung der Innenstädte und Ortskerne fort. Das Programm baut auf die Anfang 2007 in Kraft getretene Novelle des Baugesetzbuches auf, die das rechtliche Instrumentarium dafür deutlich verbessert hat.
Mit dem Programm unterstützen Bund und Länder gezielt die von den einzelnen Kommunen entwickelten Strategien für die Stärkung und Entwicklung der Innenstädte und Ortskerne, für die es einen großen gibt. Das neue Programm startet mit einer Laufzeit von acht Jahren. Die Kosten werden von Bund, Ländern und Gemeinden zu gleichen Teilen getragen. Der Bund stellt für das Jahr 2008 40 Millionen Euro bereit, Länder und Gemeinden steuern jeweils nochmals die gleiche Summe bei. Für das laufende Jahr hat das Programm damit ein Gesamtvolumen von 120 Millionen Euro.
Quelle: BMVBS, 28.05.2008